Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der ZfP Tauberfranken GmbH, Johann-Hammer-Straße 24, 97980 Bad Mergentheim
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen der Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs der Geschäftsbeziehungen der ZfP Tauberfranken GmbH (auch kurz: ZfP) und zur Feststellung von Rechten und Pflichten. Die AGBs sind für beide Vertragsparteien (ZfP und Vertragspartner/Teilnehmer/ Auftraggeber) verbindlich.
 
I) Allgemeine Bedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme von Leistungen, die von der ZfP Tauberfranken GmbH angeboten und durchgeführt werden. Leistungen, Programme und Teilnahmebeding-ungen sind in der jeweils aktuellsten Version online auf der Homepage der ZfP Tauberfranken GmbH abrufbar (www.zfp-tauberfranken.de). Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
 
2. Gültigkeit
Die Aktualität dieser AGBs ist aus dem unten gültigen Rechtsstand erkennbar. Die AGBs behalten auch jeweils für Folgegeschäfte mit Vertragspartnern ihre Gültigkeit. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners/Teilnehmers haben keine Gültigkeit. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
 
II) Programme und Leistungen
1. Teilnahmevoraussetzungen
Bei offenen Programmen, Veranstaltungen, Events oder Leistungen hat sich jeder Vertragspartner/Teilnehmer im Vorfeld ausführlich über die Inhalte und Rahmenbedingungen der jeweiligen Leistung bzw. des Programms zu informieren. Bei Individualprogrammen bzw. Programmen für ein Unternehmen mit mehreren Teilnehmern können Inhalte, Termine, Abläufe zwischen den Vertragspartnern auch direkt geregelt werden; für Bestellungen, Umbuchungen, Stornierungen & Widerrufsrecht, Absage von Programmen / Veranstaltungen / Leistungen, Haftung, Organisatorische Änderungen gelten untenstehende Bedingungen.
 
2. Bestellung und Bestätigung
Alle Bestellungen bzw. Aufträge müssen schriftlich erfolgen und werden in der Reihenfolge ihres Eingangs be-arbeitet, da die Teilnehmerzahlen im Interesse des effizienten und effektiven Ablaufs insbesondere bei offenen Programmen begrenzt sind. Anmeldungen sind schriftlich oder per E-Mail möglich
a) schriftliche Anmeldungen per Post an: ZfP Tauberfranken GmbH, Johann-Hammer-Straße 24, 97980 Bad Mergentheim
b) Anmeldungen per E-Mail an info@zfp-tauberfranken.de
c) Bei manchen Programmen/Anmeldungen (siehe jeweilige Programmbeschreibung) sind zusätzlich folgende Angaben erforderlich:
• Name des Programms/Veranstaltung, Zeitraum (bzw. Programmbeginn)
• Vorname und Name des Teilnehmers (bei Individualprogrammen auch anonymisiert), Anschrift des Teilnehmers (bei offenen Programmen), Geburtstag des Teilnehmers (TT.MM.JJJJ)
• bei Anmeldungen über Arbeitgeber/Unternehmen/Gesellschaften: zusätzlich Name, Adresse des Arbeitgebers/Unternehmens/Gesellschaft
• Telefonnummer (Mobil, Festnetz) und E-Mail-Adresse des Teilnehmers bzw. des Arbeitgebers/Unter-nehmens/Gesellschaft (bei Individualprogrammen auch anonymisiert)
 
Die Anmeldung durch den Vertragspartner/Teilnehmer muss mindestens 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung (bzw. des jeweiligen Leistungsangebotes /Programms) erfolgen. Teilnehmer bzw. Vertragspartner erhalten vom ZfP umgehend eine Anmeldebestätigung per E-Mail, wodurch der Vertrag verbindlich zu Stande kommt. Die Daten des Teilnehmers bzw. Vertragspartners werden für interne Zwecke elektronisch gespeichert. Teilnehmer bzw. Vertragspartner haben die Pflicht, die Angaben umgehend zu prüfen. Bei Fehlern ist das ZfP unverzüglich zu informieren. d) Die angebotenen Programme, Veranstaltungen und Leistungen sind i.d.R. keine Therapie und können eine solche nicht ersetzen. Jeder Teilnehmer nimmt in eigener Verantwortung teil und bestätigt durch die An-meldung, dass gegen die Teilnahme keine gesundheitlichen Bedenken bestehen.
 
3. Umbuchungen
Die ZfP Tauberfranken GmbH räumt dem Vertragspartner/Teilnehmer bis 7 Tage vor Beginn des Programms /der Leistung die Möglichkeit ein, anstelle des angemeldeten Teilnehmers einen Vertreter vom gleichen Ar-beitgeber/Unternehmen zu senden. Dabei entstehen keine weiteren Kosten. Für den Vertreter gelten die unter II) 2. aufgeführten Rahmenbedingungen und Voraussetzungen. Die Umbuchungen müssen schriftlich erfolgen.
 
4. Stornierungen & Widerrufsrecht
a) Stornierungen müssen schriftlich oder in elektronischer Form an das ZfP übermittelt werden. Geht eine Stornierung bis 14 Kalendertage vor Beginn der per Anmeldebestätigung bestätigten Programme, Veranstaltungen und Leistungen ein, entstehen keine Stornierungsgebühren. Bis 10 Kalendertage vor Beginn der Programme, Veranstaltungen und Leistungen berechnet das ZfP eine Stornogebühr von 50% des bestätigten Preises. Danach wird der volle Betrag in Rechnung gestellt.
b) Individualprogramme (i.d.R. 1:1 Maßnahme mit einem Teilnehmer sowie dem Fachpersonal des ZfP [Arzt/Psychologe/Coach/Trainer etc.]) stellen aufgrund der hohen Aufwendungen des ZfP vor Beginn der jeweiligen Maßnahmen / Leistungen durch ihre Komplexität, der individuellen Vorbereitung, Planung und Analyse, der Ärztlichen Anamnese und der langfristigen Durchführung eine Besonderheit dar. Wird das Programm von Seiten des Vertragspartners/ Teilnehmers innerhalb der probatorischen Phase (i.d.R. mehr als 4 Termine/Sitzungen) nicht weitergeführt, werden dem Vertragspartner/Teilnehmer die Kosten für die gesamte probatorische Phase berechnet.
c) Stornierungen sind nur dann gültig, wenn das ZfP den Erhalt sowie die Akzeptanz schriftlich bestätigt.
d) Sollte ein Teilnehmer aus Krankheitsgründen nicht teilnehmen können, besteht nach Absprache mit der Ge-schäftsführung die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt teilnehmen.
e) Der Teilnehmer hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Anmeldebestätigung zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begrün-dung enthalten und ist in Textform zu formulieren.
 
5. Absage von Programmen / Veranstaltungen / Leistungen, Haftung
Das ZfP behält sich das Recht vor, Programme / Veranstaltungen / Leistungen bis 10 Werktage vor Beginn abzusagen, zu kürzen, zu verschieben oder mit anderem Fachpersonal durchzuführen. Im Falle einer Absage in Folge höherer Gewalt oder wichtigem Grund bzw. anderer unvorhersehbarer Umstände (wie z.B. bei Unfall, Krankheit der Ärzte, Coaches) beschränkt sich die Haftung auf die Rückerstattung der Teilnahmegebühren. Auch bei Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Pro-gramme / Veranstaltungen / Leistungen. Für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten wie Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernimmt das ZfP keinerlei Haftung. Bereits bezahlte Seminar-/Teilnahmegebühren werden innerhalb von 14 Tagen zurück überwiesen. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
 
6. Organisatorische Änderungen
a) Allgemeine organisatorische Änderungen werden bis zu 3 Werktage vor Seminar- bzw. Kursbeginn bekannt gegeben. Als Kommunikationsweg gelten die unter II) 2. gemachten Angaben. Diese sind vom Teilnehmer stets zu prüfen, denn für falsche Angaben und die sich daraus ergebenden möglichen Schäden ist die ZfP Tauberfranken GmbH grundsätzlich nicht haftbar oder zu belangen.
b) Inhalt und Ablauf der Programme Leistungen o.Ä., der Veranstaltungsort sowie der Einsatz von Coaches, Trainern, Beratern oder Dozenten kann das ZfP anpassen und ändern. Es gelten hierbei die hohen Maßstäbe und Qualitätskriterien der ZfP Tauberfranken GmbH sowie die Kriterien der Zielerreichung und Umsetzung der Maßnahmen. Dies gilt auch für Angebote, die online stattfinden (zB. Videokonferenzen o.Ä.).
c) Das ZfP verpflichtet sich zu einer sorgfältigen Planung und Durchführung der Programme / Veranstaltungen / Leistungen. Organisatorische Änderungen werden rechtzeitig mitgeteilt. Sollte es jedoch zu einzelnen unvorhersehbaren Ausfällen von Programmen / Veranstaltungen / Leistungen kommen, kann der Teilnehmer hieraus keine Rechte geltend machen.
 
7. Beginn, Dauer, Veranstaltungsort
Beginn und Dauer der Programme / Veranstaltungen / Leistungen werden rechtzeitig mitgeteilt. Veranstal-tungsort sind z.B. die Seminarräume im Mittelstandszentrum Tauberfranken, Johann-Hammer-Straße 24, 97980 Bad Mergentheim – EG im selben Gebäude). Änderungen nach aktuellen Gegebenheiten bleiben vorbe-halten. Dies gilt insbesondere auch für die Fälle, in denen Programme / Veranstaltungen / Leistungen online über Portale stattfinden.
 
8. Teilnahmegebühren, Leistungsumfang
Teilnahmegebühren verstehen sich pro Teilnehmer bzw. Unternehmen. Es gelten die zum Zeitpunkt der An-meldung gültigen Preislisten bzw. die schriftlich oder in elektronischer Form (E-Mail) angebotenen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Gebühren werden mit Rechnungsstellung fällig und sind ohne Abzüge mit Rech-nungsstellung sofort, spätestens jedoch 14 Kalendertage vor Beginn der Programme / Veranstaltungen / Leis-tungen zu begleichen. Eine Teilnahme ist nur bei vorab bezahlter Rechnung möglich.
Die Teilnahmegebühren umfassen die Teilnahme an den von der ZfP Tauberfranken GmbH (oder der Partner) durchgeführten Programmen / Veranstaltungen / Leistungen. Bei kürzeren oder längeren Intensivprogrammen sind die Leistungen entsprechend angepasst. Die Kosten für Übernachtungen und weitere Extras sowie der Verzehr außerhalb der Veranstaltungen sind vom Teilnehmer selbst direkt zu begleichen. Während der Veranstaltungszeiten werden von der ZfP Tauberfranken GmbH angemessene Räumlichkeiten und Pausencatering bereitgestellt. Arbeitsmaterialien sind in den Teilnahmegebühren enthalten.
 
9. Überweisungen
a) Überweisungen sind zu tätigen an: Kontoinhaber: ZfP Tauberfranken GmbH, Johann-Hammer-Straße 24, 97980 Bad Mergentheim Sparkasse Tauberfranken (BIC: SOLADES1TBB), IBAN: DE93 6735 2565 0002 2554 20
Volksbank Main-Tauber eG (BIC: GENODE61WTH), IBAN: DE53 6739 0000 0071 5656 02
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen USt. (Ausnahmen sind entsprechend gekennzeichnet). b) Mahnverfahren Abhängig vom Zeitpunkt der Seminarbuchung berechnet das ZfP im Falle eines Zahlungsverzuges unter Berück-sichtigung der in II) 8. aufgeführten Zahlungsfrist je Mahnstufe 10 Euro netto Mahngebühr. Nach der 3. Mahn-stufe wird dieser Fall als offene Forderung eingestuft und an ein Inkassounternehmen übergeben. Bei Nicht-erfüllung ist die ZfP Tauberfranken GmbH berechtigt, Schadensersatz einzufordern.
 
10. Kündigung
Das ZfP kann aus wichtigen Gründen, wie z.B. nachhaltige Störung der Veranstaltungen, Urheberrechts-verletzungen durch den Teilnehmer oder Verstoß gegen die Hausordnung dem Teilnehmer fristlos kündigen. Daraus ergibt sich kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahme- oder Seminargebühr bzw.
 
III) Schlussbestimmungen
1. Urheberrecht und Haftung
a) Die verwendeten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt, diese werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für die Inhalte sind ausgeschlossen. Vervielfältigen und/ oder Weitergabe an Dritte ist nur mit vorheriger Einwilligung des Urheberrechtsinhabers zulässig. Die Weitergabe bzw. Verbreitung von Lehr- und Arbeitsmaterialien ohne schriftliche Genehmigung der ZfP Tauberfranken GmbH wird bei Bekanntwerden strafrechtlich geahndet. Dies gilt auch für Unterlagen/Präsentationen, die online (über Portale) stattfinden.
b) Die Programme, Veranstaltungen, Trainings, Workshops, Seminare und Leistungen dürfen ohne Zustim-mung der Geschäftsleitung der ZfP Tauberfranken GmbH durch den Teilnehmer nicht in gleicher oder ähnli-cher Form und unter eigenem Namen und eigener Rechnung angeboten werden. Die ZfP Tauberfranken GmbH behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
c) Die ZfP Tauberfranken GmbH haftet für Personen- und Sachschäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässig-keit seitens der ZfP Tauberfranken GmbH. Für Unfälle, Diebstahl oder Beschädigungen gleich welcher Art, besteht keine Haftungspflicht seitens der ZfP Tauberfranken GmbH. Für die Aufsicht des Privateigentums ist jeder Teilnehmer selbst verantwortlich.
d) In manchen Programmen (z.B. „HR-Check 180“) werden überwiegend ärztliche sowie psychologische Beratungs-Dienstleistungen im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrags erbracht. Es gelten die Vorschriften über die entgeltliche Geschäftsbesorgung nach § 675 BGB, auch wenn sich Teile der Dienstleistung als Werk darstellen sollten. Die Beratung findet auf dem gesicherten Stand der Wissenschaft und der medizinisch-psychologischen Praxis statt. Es kann für die Umsetzung der Leistung der ZfP Tauberfranken GmbH jedoch keine Garantie- und Erfolgshaftung übernommen werden, da weder betriebliche Entscheidungen getroffen werden noch eine geschäftsführende oder gewerbliche Tätigkeit im Namen des Auftraggebers ausgeführt wird. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Mitwirkung bei der Auftragsdurchführung, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung erforderlich ist.
 
2. Datenschutz und Nutzung der Daten
Fällt ein Teilnehmer, Unternehmen oder Organisation unter den (persönlichen) Schutzbereich des Bundesdatenschutzgesetzes, erklärt diese(r) sich mit der Verarbeitung der Daten für interne Zwecke einverstanden. Es werden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes nur solche (personenbezogenen) Daten verarbeitet, die für die Durchführung des Vertrages notwendig sind. Die ZfP Tauberfranken GmbH schützt die personenbezogenen Daten der Teilnehmer, Unternehmen oder Organisationen, diese werden nicht an Dritte weitergegeben. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die im Zusammenhang mit dem Namen des Teilnehmers gespeichert sind. Die vom Teilnehmer übermittelten Angaben (Vorname, Nachname, Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail-Adresse, Unternehmen/Arbeitgeber/Gesellschaft) werden durch das ZfP in-tern gespeichert und zum Zwecke der Erbringung der Leistung und zur Abrechnung verarbeitet und genutzt. Die Einwilligung hierzu kann jederzeit widerrufen werden.
 
3. Aufzeichnungen
Aufnahmen der Programme bzw. Veranstaltungen mittels Video- oder Audiogeräten oder sonstigen Geräten dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch die ZfP Tauberfranken GmbH angefertigt werden. Während der Veranstaltung können Foto-, Video- oder Audioaufzeichnungen durch die ZfP Tauberfranken GmbH durchgeführt werden. Der Teilnehmer erteilt mit seiner Teilnahme die Genehmigung zur privaten und gewerblichen Nutzung dieser Aufzeichnungen. Ein Anspruch auf Provision oder andere Zahlungen wird grund-sätzlich ausgeschlossen. Der Teilnehmer hat das Recht, dieser Genehmigung zu widersprechen, ein nach-träglicher Widerspruch ist nicht möglich.
 
4. EDV-technische Voraussetzungen und Teilnehmerpflichten
Für die Nutzung der online-Lernplattform bzw. der verwendeten Videokonferenzsoftware/Webinar-Software des Veranstalters oder seiner Kooperationspartner während der Vertragslaufzeit gilt:
a) Der Teilnehmende stellt die Voraussetzungen für seinen Internetzugang in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten bereit. Er hat für die notwendige Hardware und deren technische Leistungsfähigkeit Sorge zu tragen. Er sorgt für einen dem Stand der Technik entsprechenden Schutz gegen Computerviren u. ä. Bedrohungen. Er ist verpflichtet, Nutzername und Passwort für die Lernplattformen/Software geheim zu halten und gegen Missbrauch durch Dritte zu schützen, er verpflichtet sich, Daten anderer Nutzer sowie Inhalte Dritten nicht zugänglich zu machen. Aktivitäten, die über seine Zugangsberechtigung erfolgen, verantwortet der Teilnehmer.
b) Der Teilnehmer verpflichtet sich, gegenüber anderen Teilnehmern der Lernplattform bzw. der verwendeten Videokonferenzsoftware/Webinar-Software und anderen Anwendern des Internets keine gesetzes- oder ehrverletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen u. ä. Äußerungen zu verbreiten. Er verpflichtet sich zur Nutzung allein für den vertraglich vorgesehenen Zweck, ein Verstoß gegen diese Nutzungsvoraussetzungen berechtigt den Veranstalter zum Ausschluss des Teilnehmers von der Nutzung den og. Plattformen bzw. des Webinars und nach erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung auch zur Kündigung aus wichtigem Grund.
 
5. Recht und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b) Der Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen ZfP Tauberfranken GmbH und Teilnehmer ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, Bad Mergentheim.
 
6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Rechts-wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die soweit möglich, dem angestrebten Ziel am Nächsten kommt.
Bad Mergentheim, 01.10.2020
gez. Dr. med. Michael Majer, Geschäftsführer